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Straßenrecht

Als Straßenrecht wird der Teil des Rechts bezeichnet, der sich mit dem Bau, der Unterhaltung und insbesondere auch der Nutzung von Straßen beschäftigt. Gegenstand des Straßenrechts sind aber nicht nur die Fahrbahnen selbst, sondern alle Verkehrsnebenanlagen, wie beispielsweise der Straßenunterbau, Entwässerungsgräben, Leitplanken, Stützmauern, Lärmschutzanlagen sowie die neben der Straße verlaufenden Geh- und Radwege. Das Straßenrecht umfasst letztendlich die Gesamtheit aller Rechtsnormen, die Rechtsverhältnisse an öffentlich gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen beinhalten. Die Widmung kann dabei in unterschiedlichen Gebrauchsformen erfolgen und wird stets durch den Träger der Straßenbaulast ausgesprochen. Straßenrecht ist grundsätzlich Landesrecht und für den Freistaat Sachsen im Sächsischen Straßengesetz geregelt. Bundesrecht in Form des Bundesfernstraßengesetzes findet nur bei Bundesstraßen und Autobahnen Anwendung.

Vom Straßenrecht abzugrenzen ist das Straßenverkehrsrecht. Im Gegensatz zum Straßenrecht regelt das Straßenverkehrsrecht als Ordnungsrecht die Probleme der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs, die sich daraus ergeben, dass viele Verkehrsteilnehmer zur gleichen Zeit von der bestimmungsgemäßen Benutzung der öffentlichen Straße Gebrauch machen.

Ebenfalls kein Bestandteil des Straßenrechts ist das Straßenausbaurecht. Dieses beinhaltet insbesondere die Problematik der Finanzierung von gemeindlichen Straßenbaumaßnahmen durch Straßenausbausatzungen. Das Straßenausbaurecht ist damit Teil des Kommunalabgabenrechts. Das Straßenausbaurecht ist wiederum abzugrenzen vom Erschließungsbeitragsrecht, dass im Baugesetzbuch verankert ist.

Rechtliche Grundlagen


Straßenausbaubeitragsrecht | Drucken |
Das Straßenausbaubeitragsrecht ist Teil des Kommunalabgabenrechts. Informationen zum Straßenausbaubeitragsrecht finden Sie hier: Straßenausbaubeitragsrecht
 
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