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Immissionsschutzrecht und Umweltverträglichkeitsprüfung
UVP-Gesetz: Neue Regelung in Sachsen | Drucken |
Das Sächsische Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz wurde im März 2007 an das Europarecht angepasst. Das Gesetz bestimmt unter anderem die Pläne und Programme, die im Freistaat Sachsen für die strategische Umweltprüfung in Betracht kommen. Bei der Durchsicht des Gegenstandskatalogs in Anlage 2 des Gesetzes wird allerdings schnell offenbar, dass Gemeinden von der Neuregelung kaum betroffen sind. Das neue Sächsische UVP-Gesetz finden Sie hier:

Das neue Sächsische UVP-Gesetz mit Erläuterungen

 
Rechtsgrundlagen | Drucken |
Bundesimmisionsschutzrecht
  Bundesimmissionsschutzgesetz - BImSchG
  Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft
  Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm
  Aktuelle Entwicklung 2006: Reduzierung und Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren
   
Bundesimmissionsschutzverordnungen
 

Anhang A: Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  A 1. Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
  A 2. Verordnung zu leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen
  A 3. Verordnung über Schwefelgehalt von leichtem Heizöl und Dieselkraftstoff
  A 4. Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
  A 5. Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte
  A 6. Verordnung über Fachkunde und Zuverlässigkeit des Immissionsschutzbeauftragten
  A 7. Verordnung zur Auswurfbegrenzung von Holzstaub
  A 8. Rasenmäherlärm-Verordnung
  A 9. Verordnung über das Genehmigungsverfahren
  A 10. Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung von Kraftstoffen
  A 11. Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte
  A 14. Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung
  A 15. Baumaschinenlärm-Verordnung
  A 19. Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz
  A 20. Verordnung zu flüchtigen organischen Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen
  A 21. Verordnung zu Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
  A 23. Verordnung über die Festlegung von Konzentrationswerten
  A 25. Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie
  A 28. Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren
   
Umweltverträglichkeitsprüfungen
  Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
  Sächsisches Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
  Einführung in das Sächsische UVP-Recht
  Der Rechtsschutz Dritter bei unterlassenen oder fehlerhaften Umweltverträglichkeitsprüfungen
 
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