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2006/01: Bleistifte sind nicht dokumentenecht | Drucken |

Die Kennzeichnungspflicht ist nicht durch eine mit Bleistift aufgetragene eingekreiste Ziffer auf den Angeboten erfüllt.

Sachverhalt

Der Auftraggeber schrieb den Abschluss eines Vertrages im Offenen Verfahren aus. Sechs Angebote lagen dem Auftraggeber zum Termin der Öffnung der Angebote am 16.12.2004 vor. Der Auftraggeber öffnete die Angebote und kennzeichnete die Angebote durch eine mit Bleistift eingekreiste Ziffer.

Wichtige Gesichtspunkte der Entscheidung

Eine Ausschreibung ist aufzuheben, wenn der Auftraggeber seiner Kennzeichnungspflicht nicht genügt hat. Zunächst muss der Verhandlungsleiter feststellen, ob die Angebote

  • ordnungsgemäß verschlossen und äußerlich gekennzeichnet,
  • bis zum Ablauf der Angebotsfrist bei der für den Eingang als zuständig bezeichneten Stelle eingegangen sind.

Danach muss der Verhandlungsleiter die Angebote öffnen und in allen wesentlichen Teilen einschließlich der Anlagen kennzeichnen. Die Bezeichnung „in allen wesentliche Teile“ ist eine Beschränkung, die sich auf alle Seiten, die später für den Vertragsinhalt von Bedeutung sind, bezieht. Darunter fallen vor allem der Preis und alle sonstigen Erklärungen, die nach der Ausschreibung abzugeben waren. Üblicherweise erfolgt die Kennzeichnung durch Datierung und Lochung. Damit soll nämlich verhindert werden, dass nachträglich einzelne Bestandteile der Angebote ausgetauscht oder entfernt werden können. Die Kennzeichnungspflicht ist somit durch eine mit Bleistift eingekreiste Ziffer nicht erfüllt. Den Bleistiften fehlt die sogenannte Qualität der „Dokumentenechtheit“. Diesen Kennzeichnungsmangel kann der Auftraggeber auch nicht bei einer erneuten Prüfung der Angebote heilen. Somit muss das Vergabeverfahren aufgehoben werden.

Ausblick und Tipps

Nur nach der Akteneinsicht können versteckte Vergabefehler von den Bewerbern oder Bietern erkannt werden.

VK Leipzig, Beschluss vom 24.02.2005

 
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