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2006/02: Niedrige Preise durch Newcomer sind zulässig | Drucken |

Nach Ansicht des OLG Düsseldorf darf ein Bieter versuchen, durch besonders niedrige Angebotspreise auf einem neuen Markt Fuß zu fassen.

Sachverhalt

Ein Auftraggeber schrieb im Offenen Verfahren Trainingsmaßnahmen aus. Unter anderem gab auch eine Bietergemeinschaft ein Angebot ab. Die Bietergemeinschaft hat in diesem örtlichen Gebiet zum ersten Mal an einer Ausschreibung teilgenommen. Das abgegebene Angebot wies den mit Abstand niedrigsten Preis aller abgegebenen Angebote auf. Des Weiteren lag der Angebotspreis auch mit einem deutlichen einstelligen Prozentsatz unter der Kostenschätzung des Auftraggebers.

Wichtige Gesichtspunkte der Entscheidung

Bekanntermaßen gilt der Grundsatz: Auf ein ungewöhnlich niedriges Angebot darf ein Zuschlag nicht erteilt werden, wenn dessen Preis in einem auffälligen Missverhältnis zu der zu erbringenden Leistung steht. Das Angebot der Bietergemeinschaft war aber nicht unangemessen. Zwar wies das Angebot der Bietergemeinschaft den mit Abstand niedrigsten Preis aller abgegebenen Angebote auf. Dies allein lässt aber nicht den Schluss auf eine unangemessene Preisbildung zu. Nach Ansicht des Gerichts war nicht ersichtlich, dass die Bietergemeinschaft durch ihre Preisbildung ihre Mitbewerber aus dem Markt habe drängen wollen. Vielmehr ist die Bietergemeinschaft eine Newcomerin auf dem örtlichen Markt. Sie versuchte mit einem niedrigen Angebotspreis Fuß zu fassen, was wettbewerblich nicht zu beanstanden sei. Das Gericht hat ferner darauf abgestellt, dass die Bietergemeinschaft auf Grund des niedrigen Preises nicht in der Lage gewesen wäre, den Auftrag ordnungsgemäß auszuführen.

Ausblick und Tipps

Es ist daher wettbewerblich unbedenklich, wenn ein Bieter ein besonders niedriges Angebot abgibt um seine Kapazitäten auszulasten oder um auf einem neuen Markt Fuß zu fassen.

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2005

 
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