Weltkulturerberecht
Das Übereinkommen über das Kultur- und Naturerbe der Welt
  zum Text des UNESCO-Übereinkommens zum Weltkulturerbe
vom 16.11.1972
 
Das Recht des Weltkulturerbes in Deutschland
 
  Die Monographie „Das Recht des Weltkulturerbes“ erscheint 2007. Auf dieser Homepage finden Sie auch eine Ausgliederung aus der Monographie, die sich mit der Anwendung des UNESCO-Abkommens im Deutschen Recht befasst.
 
Gutachten zur Anwendung des UNESCO-Übereinkommens auf das Weltkulturerbe "Elbtal" in Dresden
 
 

Gutachten zum Weltkulturerbe "Elbtal" (Download als PDF)

Das Gutachten vom 12.08.2006 befasst sich mit den verfassungsrechtlichen, planungsrechtlichen und vergaberechtlichen Gesichtspunkten des Bauprojekts "Waldschlößchenbrücke" in Dresden.

Es ist zugleich ein Gegengutachten zur Stellungnahme von Herrn Fastenrath vom 09.08.2006 zum Bau der Waldschlößchenbrücke.

Vorwort des Gutachtens zur Waldschlößchenbrücke:

Nachdem das UNESCO–Komitee das Weltkulturerbe für das Dresdner Elbtal zunächst einmal im Jahr 2004 anerkannt hatte, dann aber 2006 das Elbtal auf die sog. "Rote Liste" gesetzt hat, ist in Dresden nicht nur ein politischer, sondern auch ein juristischer Streit entbrannt. Es geht um die Frage, ob das Übereinkommen über das Kultur‐ und Naturerbe der Welt, das 1976 ratifiziert wurde, die sächsischen und Dresdner Behörden einschließlich des Stadtrats in ihren Entscheidungen bindet, bzw. bei Planungen und Ermessensausübungen zu beachten ist.

Das nachstehende Gutachten ist eine Ausgliederung aus einer Monographie des Verfassers, die Ende des Jahres unter dem Titel "Weltkulturerbe, Das Recht des Weltkulturerbes in Deutschland" erscheinen wird. Das Buch stellt eine Reflektion der internationalen und nationalen Rechtsquellen dar und beschreibt die vielfältigen Rechtsfragen, die sich beim Erwerb und beim Erhalt von Weltkulturerbestätten in Deutschland stellen. Die Vorabausgliederung wurde um planungsrechtliche und vergaberechtliche Gesichtspunkte der völker‐ und verfassungsrechtlichen Kernfrage ergänzt. Die Vorabausgliederung wurde vom Unterzeichnenden vorgenommen, um einen Beitrag zur Versachlichung des juristischen Disputs zu bringen, damit die notwendige Diskussion um Bürgerbegehren und Weltkulturerbe in ihrer eigentlichen Dimension geführt werden kann, in die diese gehört, nämlich in die politische Auseinandersetzung um die richtige Entscheidung.

Dresden, den 16.08.2006
Rechtsanwalt Georg Brüggen, Staatsminister a.D.
Lehrbeauftragter der TU Chemnitz für öffentliches Wirtschaftrecht

Gliederung des Gutachtens zur Waldschlößchenbrücke:

Vorwort
1. Inhaltsverzeichnis
2. Sachverhalt
3. Gutachten
3.1. Ergebniszusammenfassung
3.1.1. Vorbemerkung
3.1.2. Zusammenfassung
3.2. Verfassungsrechtliche Betrachtungsweise
3.2.1. Ausführungen von Fastenrath
3.2.2. Geltung des Transformationsgesetz für das
UNESCO‐Abkommen im Freistaat Sachsen
3.2.3. Folge der fehlenden Bindungswirkung des Abkommens
3.3. Planungsrechtliche Betrachtungsweise
3.3.1. Ausführungen von Fastenrath
3.3.2. Planungsrechtliche Evaluierung
3.4. Vergaberechtliche Betrachtungsweise
3.4.1. Ausführungen von Fastenrath
3.4.2. Vergaberechtliche Evaluierung
4. Materialien
4.1. Rechtsgutachtliche Stellungnahme von U. Fastenrath
4.2. Übereinkommen zum Schutz des Kultur‐ und Naturerbes